Energiesteuern als Lenkungseffekt – ZAW-Linz

Energiesteuern sind eine Teilgruppe der Verbrauchsteuern. Zentraler Grundsatz des Energiesteuerrechts ist, dass der Verbrauch von Energieerzeugnissen und von elektrischem Strom als Heiz- oder Kraftstoff besteuert werden soll. In der Praxis des österreichischen Energiesteuerrechts treten Auslegungsfragen vorrangig im Zusammenhang mit Befreiungs- und Vergütungsbestimmungen auf. Aktuelle Auslegungsfragen betreffen unter anderem die Unionsrechts- und Verfassungskonformität der Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe durch das Budgetbegleitgesetz 2011 sowie die Berechnung der Erdgasabgabevergütung nach § 3 Abs 2 Z 2 Erdgasabgabegesetz.