Zoll und Umsatzsteuer

Zoll- und Umsatzsteuer - eine Kernkompetenz des ZAW-Linz

Die fortschreitende Globalisierung des Handels führt zu einer ständig wachsenden Bedeutung des Zollrechts. Laut des jüngsten Geschäftsberichts des BMF wurden im Jahr 2014 mehr als 4 Mio Zollanmeldungen im Güterverkehr abgegeben. Da Österreich nur zur Schweiz und bei den Flughäfen an ein Drittland grenzt, ist es besonders das Versandverfahren, das es erlaubt, am Bestimmungsort der Ware eine Verzollung, dh eine Überführung in den freien Verkehr vorzunehmen. In vielen Fällen ist die Einfuhr steuerbefreit, etwa dann, wenn Österreich nur als Transitland dient;  Zollrecht ist trotzdem anzuwenden.

Es kann aber bedeutenden Nachforderungen führen, wenn Unregelmäßigkeiten entdeckt werden, wie der Europäische Rechnungshof jüngst mitgeteilt hat. Zollrecht: Ein bedeutender Schnittpunkt zur Umsatzsteuer in der Ein- und Ausfuhr. Die Höhe der Abgabenschuld kann für die Zollbehörde aber auch ohne größere Bedeutung sein, da die Voraussetzungen des Marktzugangs einer Ware nicht immer von Fiskalzwecken geleitet werden, wie etwa bei Arzneiwaren. Im Ergebnis geht es darum, ob und welche wirtschaftslenkenden Maßnahmen greifen. So können zB landwirtschaftliche Waren einem Mindestpreis unterliegen oder wettbewerbshemmende Praktiken durch die Produktpiraterie bekämpft werden, um die heimische Wirtschaft zu schützen.